Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) mit Kundeninformationen:

Bitte nehmen Sie sich etwas Zeit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu lesen.
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss (2.6 Jugendschutz)
3. Kaufpreise, Bestellmenge, Versandkosten
4. Kostentragungsvereinbarung und Widerrufsrecht
5. Lieferung, Annahme und Gefahrenübergang
6. Gewährleistung (Mängelhaftung)
7. Eigentumsvorbehalt
8. Internetauftritt
9. Datenspeicherung
10. Salvatorische Klausel
11. alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen sind Bestandteil sämtlicher Lieferungen und Leistungen von Julius Meimberg GmbH (nachfolgend "Verkäufer"),
Die Julius Meimberg GmbH, Bahnhofstr. 62, 44623 Herne führt Ihre Bestellungen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Es gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung aktuellen Bedingungen. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Mit seiner über E-Mail, Fax, Telefon oder über das Internet hat der Besteller den Inhalt dieser allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausdrücklich anerkannt und deren Kenntnisnahme bestätigt.
2) Warenangebot und Vertragsschluss
2.1 Das angebotenen Sortiment im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog. Es handelt es sich im Rechtssinne um Aufforderungen zur Abgabe von Angeboten durch den Kunden. Sämtliche Angebote vom Verkäufer sind daher freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt des Zwischenverkaufs und der Verfügbarkeit. Sämtliche Angaben und Abbildungen sind unverbindlich und können teilweise von der Ware abweichen. Dies gilt besonders für Verpackungen.
2.2 Mit seiner Bestellung unterbreitet der Besteller gegenüber dem Verkäufer ein Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrages. Der Verkäufer behält sich vor, ohne vorherige Rücksprache mit dem Besteller einen Ersatzprodukt in gleicher Sorte, Preis und Qualität eines vorherigen oder eines nachfolgenden Jahrgangs zu liefern.
2.3 Durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Zeitverzögert senden wir dem Kunden eine weitere E-Mail mit der entsprechenden Rechnung und unserer Kontoverbindung. Der Kunde wartet bitte vor Zahlung den Erhalt der Rechnung per Email ab, falls die Verfügbarkeit der Ware ggf. von der getätigten Bestellung abweicht! Der Versand der Ware erfolgt zeitnah nach Eingang des Kaufpreises auf dem Konto des Verkäufers.
2.4 Der Kunde verpflichtet sich die Bestätigung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und zugehöriger Lieferung. Der Kunde kommt seiner Verpflichtung nach, dem Verkäufer solche Unstimmigkeiten, Sach- und Rechtsmängel innerhalb von 2 Monaten nach dem Zeitpunkt, an der Kunde einen solchen Mangel festgestellt haben, anzuzeigen. Die Mängel sind dabei so detailliert wie möglich zu beschreiben. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte des Käufers dar. Wenn der Käufer oder der Verkäufer wegen einer Unstimmigkeit die Rückabwicklung verlangt, dann öffnen der Kunde die Ware bitte nicht weiter. Anderenfalls muss der dadurch entstandenen Wertverlust tragen, soweit das Öffnen der Ware nicht erforderlich war, um die Abweichung festzustellen. Der Kunde sendet die Ware an die auf der Rechnung genannten Anschrift zurück. Die Kosten der Rücksendung wird vom Käufer getragen.
2.5 Alle Preise sind Festpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten.
2.6 Der Verkäufer weist darauf hin, dass die Abgabe alkoholischer Getränke an Personen unter 18 Jahren verboten ist. Mit Absenden der Bestellung bestätigt der Käufer, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat, voll geschäftsfähig ist und erklärt sich damit einverstanden, dass er ggf. das Alter überprüfen lassen muss. Er verpflichtet sich, dass nur er selbst oder eine andere volljährige Person die Lieferung entgegennimmt.
2.7 Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit wir trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages, unsererseits den Liefergegenstand nicht erhalten; unsere Verantwortlichkeit für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Wir werden Sie unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben.
2.8 Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full
oder:
Falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
Der Kunde erteilt im Rahmen des Online-Bestellvorgangs, durch Klicken des abschließenden Buttons, zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme, des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
3) Kaufpreise, Bestellmenge, Versandkosten
3.1 Für Endverbraucher gelten die Kaufpreise, die im Onlineshop zum Zeitpunkt der Annahme des Angebotes ausgewiesen sind. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist in den jeweiligen Preisen enthalten.
3.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt. Voraussetzung ist hier die Akzeptanz seitens des Zahlungsdienstleister "PayPal".
3.3 Der Verkäufer liefert ab einem Warenwert in Höhe von 75,00 Euro innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Unterhalb eines Warenwertes von 75,00 Euro zahlt der Kunde einen pauschalen Verpackungs- und Versandkostenanteil in Höhe von 6,90 Euro.
3.4 Die Preise für Lieferungen ins EU-Ausland erhält der Käufer auf Anfrage. Der Verkäufer versendet außerhalb der EU keine Ware.
4) Kostentragungsvereinbarung und Widerrufsrecht
4.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
4.2 Macht der Käufer von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat der Käufer die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache, zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Eine kostenfreie Rücksendung kann nur nach vorheriger Rücksprache mit dem Verkäufer erfolgen, anderenfalls ist die Rücksendung kostenpflichtig.
5) Lieferung, Annahme und Gefahrenübergang
5.1 Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, beträgt die Lieferzeit ungefähr zwei bis vier Werktage nach Zahlungseingang. Für Verzögerungen, die nicht im Verantwortungsbereich des Verkäufers fallen, übernimmt dieser keinerlei Haftung.
5.2 Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware, auch bei Versendungskauf erst mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Besteller in Annahmeverzug befindet.
5.3 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausübung der Versendung bestimmten Person auf den Besteller über.
5.4 Gutscheine werden dem Kunden postalisch überlassen.
6) Gewährleistung (Mängelhaftung)
6.1 Es gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung, sofern die Kaufsache mangelbehaftet ist.
6.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer zeitnah hiervon in Kenntnis zu setzen. Sollte der Kunde dem nicht nachkommen, so hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
6.3 Soweit vorstehend nicht abweichend geregelt, ist die Haftung im Übrigen ausgeschlossen. Insbesondere ist die Haftung auch für Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verpflichtung bei Vertragsverhandlungen ausgeschlossen. Der Verkäufer haftet insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, sowie sonstige mittelbare und/oder Folgeschäden.
7) Eigentumsvorbehalt
7.1 Die Lieferung seitens des Verkäufers erfolgt stets unter Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Käufer.
8) Internetauftritt
8.1 Der Verkäufer bemüht sich im Rahmen des Zumutbaren, auf seiner Website richtige und wahrheitsgemäße Informationen zur Verfügung zu stellen. Der Verkäufer übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf dieser Website bereitgestellten Informationen. Gleiches gilt für die Inhalte externer Websites, auf welche diese Seite über Hyperlinks direkt oder indirekt verweist und auf deren der Verkäufer keinen Einfluss hat. Die Wiedergabe von Inhalten von Julius Meimberg GmbH ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung und Quellenangabe gestattet.
9) Datenspeicherung
9.1 Der Verkäufer speichert die Bestelldaten und sendet dem Käufer diese zusammen mit den AGB auf Wunsch per E-Mail zu. Die AGB können jederzeit auch hier eingesehen werden. Die Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht über das Internet zugänglich.
9.2 In diesem Shop werden in den Cookies Informationen über den Inhalt Ihres Warenkorbs gespeichert, die dann bei nächsten Besuchen aufgerufen werden können. Wenn der Käufer sich beim Verkäufer, im Online-Shop anmeldet oder eine Bestellung aufgeben möchten, benötigt der Verkäufer diese Käuferdaten. Die erzeugten Cookies haben eine Verfallszeit von siebenundsechzig Monaten. Der Käufer kann in seinem Browser Programm, darüber hinaus die Annahme von Cookies dieser Seite verwalten und gegebenenfalls sperren oder löschen.
9.3 Alle erhobenen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
10) Salvatorische Klausel
10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
10.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben diese im Übrigen gültig. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll dann dasjenige gelten, was die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit der einzelnen AGB-Klauseln vereinbart hätten, um den wirtschaftlichen Erfolg dieser Klausel herbeizuführen. Das Gleiche gilt im Fall von Regelungslücken.
11) alternative Streitbeilegung
11.1 Nach der europäischen ODR-Verordnung (= Verordnung über die außergerichtliche Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten) sind Unternehmer, die an Verbraucher verkaufen, seit dem 09.01.2016 verpflichtet, einen Link zur der Streitbeilegungsplattform auf Ihrer Seite zu platzieren. Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten bereit. Diese Seite wird nicht vom Verkäufer betrieben.
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, welche aus Online-, Kauf-, oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist, entstanden.
11.2 Der Verkäufer ist weder bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.