Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) mit Kundeninformationen

Wein & Spirituosen Meimberg KG
Bahnhofstr. 62
44623 Herne
Deutschland
E-Mail: weinhandel@julius-meimberg.de

Stand: Oktober 2026

Inhaltsverzeichnis

Geltungsbereich
Vertragspartner und Vertragsschluss
Preise und Versandkosten
Zahlungsbedingungen
Lieferung und Versand
Jugendschutz und Altersprüfung
Eigentumsvorbehalt
Widerrufsrecht
Mängelhaftung
Haftung
Gutscheine
Speicherung des Vertragstextes
Datenschutz
Verbraucherschlichtung
Anwendbares Recht
Salvatorische Klausel

1. Geltungsbereich

1.1

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen der Wein & Spirituosen Meimberg KG, Bahnhofstr. 62, 44623 Herne (nachfolgend „Verkäufer“) und einem Kunden über den Online-Shop des Verkäufers geschlossen werden.

1.2

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3

Es gelten ausschließlich die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB des Verkäufers. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Vertragspartner und Vertragsschluss

2.1

Vertragspartner des Kunden ist:

Wein & Spirituosen Meimberg KG
Bahnhofstr. 62
44623 Herne
Deutschland
E-Mail: weinhandel@julius-meimberg.de

2.2

Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Verkäufers dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben.

Produktbeschreibungen, Abbildungen und sonstige Warenangaben können geringfügige Abweichungen aufweisen, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Dies gilt insbesondere für Verpackungen und Etiketten, sofern die bestellte Ware in ihren wesentlichen Eigenschaften nicht verändert wird.

2.3

Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben überprüfen und etwaige Eingabefehler korrigieren.

2.4

Der Zugang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sofern sie nicht ausdrücklich zugleich die Annahme der Bestellung erklärt.

Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung annimmt oder die bestellte Ware versendet.

2.5

Sollte ein bestellter Artikel nach Vertragsschluss wider Erwarten nicht verfügbar sein, weil der Verkäufer ohne eigenes Verschulden von seinem Lieferanten nicht oder nicht rechtzeitig beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten, sofern er ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat und die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat.

Der Verkäufer wird den Kunden hierüber unverzüglich informieren. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

2.6

Ist bei einem Wein ein bestimmter Jahrgang ausdrücklich Bestandteil der Produktbeschreibung und Bestellung, wird grundsätzlich der bestellte Jahrgang geliefert.

Sollte der bestellte Jahrgang nicht verfügbar sein, wird der Verkäufer den Kunden kontaktieren. Die Lieferung eines anderen Jahrgangs erfolgt nur mit Zustimmung des Kunden.

3. Preise und Versandkosten

3.1

Die im Online-Shop angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

3.2

Zusätzlich zum Warenpreis können Versandkosten anfallen. Die jeweils anfallenden Versandkosten werden dem Kunden im Online-Shop und spätestens unmittelbar vor Abgabe der verbindlichen Bestellung angezeigt.

3.3

Bei einem Warenwert von mindestens 89,00 Euro erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

Bei einem Warenwert unter 89,00 Euro berechnet der Verkäufer innerhalb Deutschlands einen Versand- und Verpackungskostenanteil von 7,50 Euroo, sofern im Bestellvorgang keine abweichenden Versandkosten angegeben werden.

3.4

Lieferungen in andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union erfolgen nur, soweit der jeweilige Versand vom Verkäufer angeboten wird und die Lieferung in das betreffende Land rechtlich und tatsächlich möglich ist.

Die für eine Lieferung ins EU-Ausland anfallenden Versandkosten werden dem Kunden vor Abgabe der Bestellung angezeigt.

Eine Lieferung in Staaten außerhalb der Europäischen Union erfolgt nicht.

3.5

Bei Lieferungen ins Ausland können neben den vom Verkäufer angegebenen Versandkosten weitere Kosten, insbesondere Steuern, Abgaben oder sonstige Kosten aufgrund der Vorschriften des Bestimmungslandes entstehen. Soweit solche Kosten nicht vom Verkäufer erhoben werden, sind sie vom Kunden zu tragen.

4. Zahlungsbedingungen

4.1

Die im Online-Shop angebotenen Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Bestellvorgang angezeigt.

4.2

Die Zahlungsabwicklung kann insbesondere über PayPal erfolgen. Für die Zahlungsabwicklung können zusätzlich die jeweiligen Bedingungen des Zahlungsdienstleisters gelten.

4.3

Bei Zahlung per Vorkasse wird die Bestellung nach Eingang der Zahlung auf dem vom Verkäufer angegebenen Konto bearbeitet.

4.4

Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten im Einzelfall nicht anzubieten und auf andere Zahlungsarten zu verweisen.

5. Lieferung und Versand

5.1

Sofern bei der jeweiligen Ware keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt die Lieferzeit innerhalb Deutschlands in der Regel 2 bis 4 Werktage nach Zahlungseingang.

5.2

Bei Lieferungen ins EU-Ausland kann die Lieferzeit von der für Deutschland angegebenen Lieferzeit abweichen. Die voraussichtliche Lieferzeit wird dem Kunden im Bestellvorgang mitgeteilt.

5.3

Sollte eine Lieferung aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, vorübergehend nicht möglich sein, verlängert sich die Lieferzeit entsprechend der Dauer des Ereignisses zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit.

Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben hiervon unberührt.

5.4

Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware grundsätzlich erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über.

5.5

Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person auf den Kunden über.

6. Jugendschutz und Altersprüfung

6.1

Der Verkäufer verkauft alkoholische Getränke ausschließlich unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen zum Jugendschutz.

6.2

Der Verkäufer verfolgt bei der Abgabe alkoholischer Getränke grundsätzlich eine Abgabe- und Zustellpraxis an Personen ab 18 Jahren.

6.3

Der Kunde bestätigt mit Abgabe der Bestellung, dass er das erforderliche Mindestalter erreicht hat.

6.4

Der Verkäufer kann zur Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen geeignete Verfahren zur Alters- und Identitätsprüfung einsetzen.

Der Kunde verpflichtet sich, eine bestellte alkoholische Ware nicht entgegen den gesetzlichen Jugendschutzbestimmungen an Kinder oder Jugendliche weiterzugeben.

6.5

Die Zustellung kann von einer Alters- und/oder Identitätsprüfung abhängig gemacht werden. Eine Übergabe an Personen, die das gesetzlich erforderliche Mindestalter nicht erreicht haben, erfolgt nicht.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

7.2

Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

8. Widerrufsrecht

8.1

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung und in Textform zur Verfügung gestellt wird.

8.2

Die Widerrufsfrist beträgt grundsätzlich 14 Tage. Die Einzelheiten zum Beginn der Frist, zur Ausübung des Widerrufs, zu den Folgen des Widerrufs und zu etwaigen gesetzlichen Ausnahmen ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.

8.3

Im Falle eines wirksamen Widerrufs trägt der Verbraucher grundsätzlich die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware, sofern der Verkäufer den Verbraucher hierüber ordnungsgemäß informiert hat.

8.4

Die Kosten einer Rücksendung aufgrund eines berechtigten Mangels oder einer Falschlieferung richten sich nicht nach den vorstehenden Widerrufsregelungen. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Mängelrechte.

9. Mängelhaftung

9.1

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Mängelhaftung.

9.2

Der Kunde wird gebeten, die Ware nach Erhalt auf Vollständigkeit, offensichtliche Beschädigungen und erkennbare Abweichungen von der Bestellung zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer möglichst zeitnah mitzuteilen.

Die Versäumung einer solchen Mitteilung hat gegenüber Verbrauchern keine Auswirkungen auf deren gesetzlichen Mängelrechte.

9.3

Liegt ein Mangel vor, kann der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften insbesondere Nacherfüllung verlangen. Die gesetzlichen Rechte auf Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung und Schadensersatz bleiben unberührt.

9.4

Im Falle der Nacherfüllung trägt der Verkäufer die gesetzlich erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten.

9.5

Gegenüber Unternehmern gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten, insbesondere § 377 HGB, soweit dieser anwendbar ist.

10. Haftung

10.1

Der Verkäufer haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden:

aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen,
die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden,
aufgrund zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.

10.2

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

10.3

Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

10.4

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

10.5

Die gesetzlichen Rechte des Kunden bei Mängeln bleiben von den vorstehenden Haftungsregelungen unberührt.

11. Gutscheine

11.1

Vom Verkäufer angebotene Gutscheine können nach Maßgabe der jeweiligen Gutscheinbedingungen eingelöst werden.

11.2

Gutscheine werden, soweit nicht anders vereinbart, per Post oder in der im Bestellvorgang angegebenen Form übermittelt.

11.3

Eine Barauszahlung des Gutscheinwertes erfolgt grundsätzlich nicht, soweit gesetzlich zulässig.

12. Speicherung des Vertragstextes

12.1

Der Verkäufer speichert den Vertragstext und die Bestelldaten im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.

12.2

Die Bestelldaten und die für den Vertrag maßgeblichen Vertragsbestimmungen werden dem Kunden im Rahmen der Bestellbestätigung bzw. Vertragsbestätigung in Textform zur Verfügung gestellt, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist.

12.3

Der Kunde kann die Vertragsdaten und diese AGB für seine Unterlagen speichern und ausdrucken.

12.4

Die Vertragssprache ist Deutsch.

13. Datenschutz

13.1

Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

13.2

Einzelheiten zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten sowie zu den Rechten des Kunden ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung des Verkäufers.

13.3

Zur Durchführung der Bestellung kann die Übermittlung personenbezogener Daten an Dienstleister erforderlich sein, insbesondere an Zahlungsdienstleister, Versanddienstleister, IT- und Hosting-Dienstleister sowie sonstige zur Vertragsabwicklung eingesetzte Dienstleister.

Eine Übermittlung erfolgt nur im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen.

14. Verbraucherschlichtung

Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

15. Anwendbares Recht

15.1

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

15.2

Gegenüber Verbrauchern gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz zwingender gesetzlicher Bestimmungen des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

15.3

Für Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen wird als Gerichtsstand, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Verkäufers vereinbart.

16. Salvatorische Klausel

16.1

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

16.2

An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.